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Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Abschnitt I: Allgemeine Regelungen


§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen FRONE Hosting, Inhaber Michael Wolf, Philipp-Reis-Straße 95, D-90766 Fürth (im folgenden FRONE Hosting) und deren Kunden (im folgenden Kunde).

(2) Der Abschnitt I (Allgemeine Regelungen) enthält die Regelungen, die für alle von FRONE Hosting angebotenen Leistungen und Dienste gelten. Im Abschnitt II (Domains) und Abschnitt III (Webhosting) sind Besondere Regelungen enthalten, die jeweils für einzelne Dienste gelten. Diese ergänzen und modifizieren ggf. die Allgemeinen Regelungen. Die Besonderen Regelungen gehen den Allgemeinen Regelungen im Falle eines inhaltlichen Widerspruchs vor.

(3) FRONE Hosting erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde AGB verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn FRONE Hosting in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

(4) Maßgebend ist stets die bei Vertragsschluss gültige Fassung der AGB.

§ 2 Vertragsschluss

Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an FRONE Hosting zum Abschluss eines Vertrages ab. FRONE Hosting versendet bei einer Bestellung über die Internetseite, zur Überprüfung der E-Mail-Adresse des Kunden, zunächst eine Eingangsbestätigungsmail. Diese Eingangsbestätigungsmail stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots durch FRONE Hosting dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und FRONE Hosting kommt mit der Vornahme der vertraglichen Leistung durch FRONE Hosting zustande.

§ 3 Leistungen von FRONE Hosting

Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Leistungsbeschreibungen.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Soweit die Preise sich nicht aus dem jeweiligen Vertrag ausdrücklich ergeben, sind diese der jeweils gültigen Preisliste zu entnehmen. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Fälligkeit der Forderung richtet sich nach der einzelnen vertraglichen Vereinbarung.

(3) Soweit sich aus dem Einzelvertrag nichts Abweichendes ergibt, werden die jeweils fälligen Entgelte turnusgemäß in Rechnung gestellt. Ein vereinbartes Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus eingezogen; einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie sonstige Vergütungen werden nach Erbringung der Leistung eingezogen.

(4) Gegen Forderungen von FRONE Hosting kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

(5) Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen ist FRONE Hosting auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen, wenn hierauf in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung zuvor besonders hingewiesen worden ist.

(6) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 10 Tage in Verzug, so ist FRONE Hosting auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff auf den Account bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Neukunden, die grundsätzlich vorleistungspflichtig sind, ist FRONE Hosting bei Nichteinhaltung der zur Vorleistung gesetzten Frist berechtigt, den Zugriff auf den Account sofort zu sperren.

(7) Kommt der Kunde für drei aufeinander folgende Wochen mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, kann FRONE Hosting das Vertragsverhältnis gemäß § 7 Abs. 2 dieses Abschnitts aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für FRONE Hosting liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

(8) Bei der Lieferung von Waren (z. B. Hardware) erhält der Kunde erst mit der vollständigen Bezahlung das Eigentum an diesen.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung und Erbringung der Dienste notwendigen Daten vollständig und richtig anzugeben. Änderungen sind FRONE Hosting unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse. Die Änderungen sind direkt über das Kundencontrolcenter durchzuführen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die FRONE Hosting zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird.

(3) FRONE Hosting kann Dienste ganz oder teilweise sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der FRONE Hosting Server-Systeme beeinträchtigt wird.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter regelmäßig zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie stets geheim. Dem Kunden ist bekannt, dass er bei Missbrauch seiner Kennung verpflichtet ist, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.

(5) Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Sicherung seiner Daten verantwortlich. Er erstellt regelmäßig Sicherungskopien von allen Daten, die er auf FRONE Hosting-Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei FRONE Hosting liegen. FRONE Hosting bietet dem Kunden im Fall eines Datenverlustes Unterstützung bei der Wiederherstellung an. Der Kunde wird hierzu auf Verlangen von FRONE Hosting die betreffenden Datenbestände nochmals an FRONE Hosting übertragen. Der Kunde stellt FRONE Hosting von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) FRONE Hosting räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter Software, Programmen oder Skripten ein zeitlich auf die Laufzeit des dazugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist dem Kunden soweit nicht abweichend vereinbart, nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung der Nutzungsrechte ist nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

(2) Für Open Source-Programme oder Software von Fremdanbietern gelten die vorstehenden Bestimmungen aus § 6 Absatz 1 dieses Abschnitts nicht. Hier finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung. Dies gilt unabhängig davon, ob FRONE Hosting dem Kunden die Software zur Verfügung stellt oder lediglich als Vermittler auftritt und den Zugang vermittelt.

(3) Um die Funktionsfähigkeit des Betriebes aufrecht zu erhalten, ist FRONE Hosting berechtigt, ausgehende Mails des Users automatisiert zu scannen, um so den Versand von Spam-Nachrichten bei gehackten Mail-Accounts frühzeitig zu erkennen und zu unterbinden. Der Kunde erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit einem solchen Vorgehen.


§ 7 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

(2) Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag nicht um die Vertragslaufzeit, sondern um ein Jahr. Dies gilt nicht für Domainregistrierungen, die aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle für mindestens zwei Jahre erfolgen müssen. In diesen Fällen verlängert sich der Vertrag um diese zwei Jahre.

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(4) Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem darin liegen, dass der Kunde trotz erfolgter Abmahnung gegen die Pflichten aus § 5 Abs. 1 des Abschnitts II, § 2 Abs. 1 und Abs. 2 des Abschnitts III, § 5 Abs. 3 des Abschnitts IV verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.

(5) Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 8 Haftung von FRONE Hosting

(1) Es besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, es sei denn in Abschnitt I § 5, § 7, § 8 Abs. 2 bis Abs. 4; Abschnitt II § 4, § 6; Abschnitt III § 3, § 4; Abschnitt IV § 4 oder § 5 dieser AGB ist etwas anderes geregelt.

(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet FRONE Hosting lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch FRONE Hosting, ihrer Mitarbeiter oder einer Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie auf der Vornahme von unerlaubten Handlungen basieren. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

(3) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch FRONE Hosting, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden, maximal jedoch auf 10.000 Euro, begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand der Sitz von FRONE Hosting.

(2) Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 10 Änderungsvorbehalt

FRONE Hosting ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Sollte der Kunde nicht innerhalb der von FRONE Hosting gesetzten Frist der Änderung widersprechen, so gilt die Änderung als angenommen. Voraussetzung für eine solche Änderung sind, dass FRONE Hosting dem Kunden eine angemessene Frist (mindestens drei Wochen) zur Abgabe seiner ausdrücklichen Erklärung einräumt und dass FRONE Hosting bei Beginn der Fristsetzung auf sämtliche Änderungen und das bestehende Sonderkündigungsrecht hinweist.

 

Abschnitt II: Besondere Regelungen für Domains



§ 1 Vertragsgegenstand

FRONE Hosting vermittelt die Registrierung von Internetdomains. Bezüglich der Einzelheiten wird auf die Leistungsbeschreibung von FRONE Hosting verwiesen.

§ 2 Domainregistrierung

(1) Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle direkt zustande. FRONE HOsting beantragt die Registrierung von Domains im Namen, im Auftrag und auf Rechnung des Kunden. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Registrierung erst ausgehen, wenn diese durch die Vergabestelle bestätigt ist.

(2) Für bereits registrierte Domains führt FRONE Hosting im Namen, im Auftrag, unter Mitwirkung und auf Rechnung des Kunden das jeweils einschlägige Verfahren zur Übernahme der Domain durch FRONE Hosting durch.

(3) Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede Top Level Domain gelten unterschiedliche Vergabebedingungen. Mit der Beauftragung von FRONE Hosting stimmt der Kunde verbindlich den jeweiligen Vergaberichtlinien zu.

(4) Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten Verfahren an die jeweiligen Vergabestellen weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung der Domain erst ausgehen, wenn der Internet-Service unter der gewünschten Domain bereitgestellt wurde. Eine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains wird nicht übernommen.

(5) Besteht bereits ein Account, können unter Eingabe der Zugangsdaten des Accounts weitere Domains online bestellt werden. Diese Domains werden bei einer Neuregistrierung (soweit möglich) sofort zur Registrierung eingereicht. Ein Rücktritt von der Domainbestellung ist somit nicht möglich. Der Domaininhaber, welcher gleichzeitig als Admin-C eingetragen wird, kann bei einer solchen Bestellung von zusätzlichen Domains frei gewählt werden. Die Kosten für die Registrierung der Domain werden ausschließlich dem Accountinhaber (Kunden) in Rechnung gestellt. Dieser trägt auch die Verantwortung im Hinblick auf alle rechtlichen und administrativen Fragen.

§ 3 Entgelt

Bei Domains ist das Entgelt erstmals bei der Registrierung fällig. Abweichend dazu kann auch eine kostenlose Domain im Rahmen eines Pakets gewährt werden. FRONE Hosting ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung des für die Registrierung vereinbarten Entgelts vorzunehmen. Im Falle eines Providerwechsels trägt der Kunde die Kosten, die sich aus der Übernahme der Domain durch FRONE Hosting und deren Weiterführung ergeben. Sofern das Wechselverfahren wegen fehlender Freigabe der Domain oder anderer Umstände wiederholt werden muss, ist der Kunde verpflichtet, die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

§ 4 Haftung

(1) FRONE Hosting hat auf die Vergabe von Domains keinen Einfluss. FRONE Hosting übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beantragte Domain zugeteilt wird oder frei von Rechten Dritter ist.

(2) Die Daten zur Registrierung werden von FRONE Hosting in einem automatisierten Verfahren an die Vergabestelle weitergeleitet. Der Kunde ist vor Absendung seines Auftrags verpflichtet, seine Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen. FRONE Hosting haftet nicht für Schäden, die aufgrund einer Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Daten des Kunden entstehen.

§ 5 Pflichten des Kunden, Unzulässige Nutzung, Reaktion von FRONE Hosting bei Gefährdungen

(1) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Domain an sich weder gesetzliche Vorschriften, noch Rechte Dritter verletzt. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, keine Domains registrieren zu lassen, die gegen gesetzliche Bestimmungen, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.

(2) Machen Dritte gegenüber FRONE Hosting glaubhaft, dass eine Domain an sich ihre Rechte verletzt, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch die Domain Rechtsvorschriften verletzt werden, kann FRONE Hosting die Internetseite vorübergehend sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

(3) In den Fällen des § 5 Abs. 2 des II. Abschnitts kann FRONE Hosting alternativ auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain vorübergehend unerreichbar machen.

§ 6 Freistellung

Der Kunde ersetzt FRONE Hosting alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regeln, insbesondere einer Verletzung der Verpflichtungen aus § 5 des Abschnitts II entstehen, soweit er diese zu vertreten hat.

 

Abschnitt III: Besondere Regelungen für Webhosting



§ 1 Vertragsgegenstand

(1) FRONE Hosting stellt dem Kunden auf dessen Antrag hin Speicherplatz (sog. Account) auf einem an das Internet angeschlossenen Server zur Veröffentlichung einer Website zur Verfügung (sog. Shared Hosting). Bezüglich der Einzelheiten zum Vertragsgegenstand wird auf die Leistungsbeschreibung von FRONE Hosting verwiesen.

(2) Der Account-Vertrag und der Vertrag bzgl. der Vermittlung einer Domain sind zwei voneinander unabhängige Verträge. Dies ist auch dann der Fall, wenn die Verträge zeitgleich abgeschlossen wurden.

(3) Kann eine Domain dem Kunden nicht zugeteilt werden, oder kann die Domain im Rahmen eines AuthInfo-Verfahrens nicht von FRONE Hosting übernommen werden, so bleibt die Wirksamkeit des Account-Vertrags hiervon unberührt. Dem Kunden steht es frei, eine andere, verfügbare Domain registrieren zu lassen oder das Webpaket zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

§ 2 Pflichten des Kunden, Reaktion von FRONE Hosting bei Gefährdungen

(1) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Inhalte der von ihm betriebenen Webseiten weder gesetzliche Vorschriften, noch Rechte Dritter verletzen, insbesondere ist der Kunde verpflichtet,

a. keine Inhalte bzw. Informationen in das Internet einzubringen, durch die gegen gesetzliche Bestimmungen, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird;

b. keine Inhalte zum Abruf anzubieten oder zu verlinken, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten;

c. eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu verhindern, insbesondere ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden (Verbot von Mail-Spamming);

d. sicherzustellen, dass seine auf einem Server von FRONE Hosting eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung durch FRONE Hosting stören könnten;

e. alle Personen, denen er eine Nutzung der Dienste von FRONE Hosting ermöglicht, in geeigneter Weise auf die Einhaltung der zuvor genannten Pflichten hinzuweisen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, die Funktionsfähigkeit der Systeme von FRONE Hosting und ihren Kunden nicht zu beinträchtigen (unzulässige Nutzung). Verletzungen der System- und Netzwerksicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde haftet. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,

a. keine Skripte oder Programme ablaufen zu lassen, die das Betriebsverhalten des Servers bei hohen Zugriffszahlen nicht nur unerheblich beeinträchtigen, z.B. Bannertausch oder frei zugängliche Besucherzähler, Top Listen, Massenmailversand, Mail- Bombing oder andere Handlungen, die das System überlasten (Flooding);

b. keine IRC Chat-Systeme (kleinere Perl sowie PHP-Chatsysteme sind zugelassen, sofern das Betriebsverhalten des Servers dadurch nicht beeinträchtigt wird), Video Streaming oder Downloads von Video, Audio, inkl. mp3 Dateien für kommerzielle Zwecke aufzuschalten;

c. Steuerungsinformationen in TCP/IP Paketen (Paket-Header), etwa in elektronischen Mitteilungen und Newsgroups- Einträgen, nicht zu manipulieren.

(3) Werden FRONE Hosting Rechtsverletzungen, unzulässige Nutzungen oder Gefährdungen bekannt, so reagiert FRONE Hosting im Regelfall mit folgenden Maßnahmen:

a. Machen Dritte gegenüber FRONE Hosting glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann FRONE Hosting die Internetseite vorübergehend sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

b. Bei extremistischen, pornographischen oder kommerziellen erotischen Inhalten kann FRONE Hosting statt eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen.

c. Bei unzulässiger Nutzung ist FRONE Hosting berechtigt, den Account ggf. ohne Vorwarnung zu sperren, sofern dies zur Sicherung der Funktionsfähigkeit angezeigt ist.

§ 3 Freistellung

Der Kunde haftet FRONE Hosting für alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Verpflichtungen des Kunden entstehen, soweit er die Verletzung zu vertreten hat.

§ 4 Gewährleistung

Für den Fall, dass die von FRONE HOsting erbrachte Leistung mangelhaft ist, wird auf die Gewährleistungsvorschriften des Service Level Agreements (SLA) verwiesen.

 

Stand der AGB-Fassung: 01.02.2015